Ratsinformationssystem

öffentlicher Teil

• 1. Begrüßung/Feststellung Beschlussfähigkeit

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• 2. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung

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• 3. Bestätigung Niederschrift vom 04.03.2025 (ö.T.)

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• 4. Informationen und Mitteilungen

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• 5. Vorstellung Jahresrechnung 2024

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• 6. Beschlussvorlage(n) (Vorberatung):

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• 6.1. Aufhebungssatzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte (Spielapparate-Steuersatzung) im Ortsteil Altenfeld

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• 6.2. Satzung der Landgemeinde Stadt Großbreitenbach über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeitragssatzung)

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• 6.3. Abwägungsbeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3(2) BauGB) sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§4 (2) BauGB) zum Entwurf der Ergänzungssatzung Herschdorf Flur 5

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• 6.4. Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung Herschdorf Flur 5

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• 7. Vorbereitung öffentlicher Teil Stadtratssitzung am 06.05.2025

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• 8. Sonstiges

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